Kai Wegner (CDU)

Spandau heute – Ausgabe November 2011: Vorwort von Kai Wegner

Liebe Spandauerinnen, liebe Spandauer,

Kai Wegner
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Kai Wegner

die dunklere Jahreszeit hat begonnen und die Mäntel müssen wieder angezogen werden. Ich gebe zu, dass ich mit diesen Temperaturen und dem grauen Himmel nicht viel anfangen kann. Daher hoffe ich sehr auf einige schönen Herbsttage, denn die reine Luft und die vielen Farben der Bäume haben ja auch etwas für sich.

In Spandau haben die Menschen sich mit ihrer Wahl am 18. September dafür entschieden, dass alle Parteien zusammenarbeiten müssen. Im Bezirksamt stellt die CDU drei der fünf Positionen, in der Bezirksverordnetenversammlung ist sie zwar stärkste politische Kraft, verfügt jedoch über keine eigene Mehrheit. Daraus erwächst die Verpflichtung aller Parteien, vertrauensvoll miteinander umzugehen. Ich hoffe sehr, dass gerade in der Kommunalpolitik unideologisch und bürgernah Politik für die Menschen gemacht wird. Die Parteien sollten in einen Ideenwettbewerb eintreten und im Sinne der Spandauerinnen und Spandauer entscheiden. Ich werde versuchen, auch hier meinen Beitrag zu leisten.

Besonders erfreulich sind die jüngsten politischen Entwicklungen in Berlin. Nach einer anfänglichen Irrfahrt ist der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit zur Besinnung gekommen und hat eingesehen, dass Berlin eine verlässliche und stabile Regierung braucht. Und dies geht nur mit der CDU. Wie so viele Berlinerinnen und Berliner erhoffe ich mir eine für die Menschen gewinnbringendere Politik. Berlin hat zahlreiche Probleme, aber auch zahlreiche Chancen, die nun besser genutzt werden müssen.

Ein wichtiges Thema gerade auch für die kommenden Monate ist der Winterdienst. Die Berliner CDU setzt sich zu Recht dafür ein, dass die Kosten für die Schneebeseitigung nicht auf die Eigentümer und Mieter abgewälzt werden. Wir haben bereits nach dem Beschluss durch SPD und LINKE, die Räumpflicht der Grundstückseigentümer deutlich zu verschärfen, vor höheren Kosten gewarnt. Ich werde mich im Rahmen der Koalitionsverhandlungen auch für eine mieterfreundlichere Regelung einsetzen.

Wenn Ihnen weitere Themen unter den Nägeln brennen oder Sie mich einfach mal im Deutschen Bundestag oder in meinem Spandauer Bürgerbüro besuchen möchten, würde ich mich über Ihren Anruf sehr freuen (Tel. 22 77 76 10).

In diesem Sinne verbleibe ich

mit herzlichen Grüßen
Kai Wegner

Für Spandau im Deutschen Bundestag

 

Übersicht über die Wahlergebnisse und die Zeit bis zur Konstituierung des Bezirksamts Spandau

Artikel der gedruckten Ausgabe von „Spandau heute“ werden nach und nach auch online auf „Unterwegs in Spandau“ veröffentlicht.

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One thought on “Spandau heute – Ausgabe November 2011: Vorwort von Kai Wegner

  1. Korrekt erweist sich wieder einmal mein Entschluss, die CDU nicht zu wählen. Die Bemerkung zum Thema Winterdienst zeigt in klarer Weise die Beratungsresistenz der CDU. Die Räumpflicht der Grundstückseigentümer ist der einzig mögliche Weg, dieses Thema endlich in den Griff zu bekommen. Wir brauchen keine mieterfreundliche Regelung, sondern eine Regelung, bei der die Gehwege ein für alle Mal schneefrei gehalten werden. Und das geht offenbar nur mit massiven Zwang. Es gilt der Grundsatz: Eigentum verpflichtet, nichts anderes. Irrfahrten gibt es übrigens auch auf Bundesebene, da verpulvert gerade jemand das deutsche Steuergeld für die Rettung eines kranken Systems namens Euro.

    Und was mir übrigens noch unter den Nägeln brennt: Ich wünsche mir in 2011 ein feuerwerkfreies Weihnachten in Spandau, speziell am 2. Feiertag. Die sinnlose Ballerei findet nämlich bereits 5 Tage später erneut statt und nennt sich Silvester.

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