Liebe Spandauerinnen, liebe Spandauer,
die dunklere Jahreszeit hat begonnen und die Mäntel müssen wieder angezogen werden. Ich gebe zu, dass ich mit diesen Temperaturen und dem grauen Himmel nicht viel anfangen kann. Daher hoffe ich sehr auf einige schönen Herbsttage, denn die reine Luft und die vielen Farben der Bäume haben ja auch etwas für sich.
In Spandau haben die Menschen sich mit ihrer Wahl am 18. September dafür entschieden, dass alle Parteien zusammenarbeiten müssen. Im Bezirksamt stellt die CDU drei der fünf Positionen, in der Bezirksverordnetenversammlung ist sie zwar stärkste politische Kraft, verfügt jedoch über keine eigene Mehrheit. Daraus erwächst die Verpflichtung aller Parteien, vertrauensvoll miteinander umzugehen. Ich hoffe sehr, dass gerade in der Kommunalpolitik unideologisch und bürgernah Politik für die Menschen gemacht wird. Die Parteien sollten in einen Ideenwettbewerb eintreten und im Sinne der Spandauerinnen und Spandauer entscheiden. Ich werde versuchen, auch hier meinen Beitrag zu leisten.
Besonders erfreulich sind die jüngsten politischen Entwicklungen in Berlin. Nach einer anfänglichen Irrfahrt ist der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit zur Besinnung gekommen und hat eingesehen, dass Berlin eine verlässliche und stabile Regierung braucht. Und dies geht nur mit der CDU. Wie so viele Berlinerinnen und Berliner erhoffe ich mir eine für die Menschen gewinnbringendere Politik. Berlin hat zahlreiche Probleme, aber auch zahlreiche Chancen, die nun besser genutzt werden müssen.
Ein wichtiges Thema gerade auch für die kommenden Monate ist der Winterdienst. Die Berliner CDU setzt sich zu Recht dafür ein, dass die Kosten für die Schneebeseitigung nicht auf die Eigentümer und Mieter abgewälzt werden. Wir haben bereits nach dem Beschluss durch SPD und LINKE, die Räumpflicht der Grundstückseigentümer deutlich zu verschärfen, vor höheren Kosten gewarnt. Ich werde mich im Rahmen der Koalitionsverhandlungen auch für eine mieterfreundlichere Regelung einsetzen.
Wenn Ihnen weitere Themen unter den Nägeln brennen oder Sie mich einfach mal im Deutschen Bundestag oder in meinem Spandauer Bürgerbüro besuchen möchten, würde ich mich über Ihren Anruf sehr freuen (Tel. 22 77 76 10).
In diesem Sinne verbleibe ich
mit herzlichen Grüßen
Kai Wegner
Für Spandau im Deutschen Bundestag
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