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Spandau ist Schuldenfrei

Jahresabschluss 2013: Berliner Bezirke im Plus

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Spandau ist Schuldenfrei

Die Berliner Bezirke haben das Haushaltsjahr 2013 mit einem Überschuss in Höhe von 1,6 Millionen Euro abgeschlossen. Damit erzielten die Bezirke zum vierten Mal in Folge einen positiven Jahresabschluss. Besonders hervorzuheben ist der Bezirk Spandau, der es geschafft hat, seine Altschulden komplett abzubauen. 18,5 Mio. Euro, das waren Spandaus Schulden am Ende des Jahres 2010. Am Ende des Jahren 2013 hat Spandau diese Altschulden vollständig abgebaut.

Der erfreuliche Jahresabschluss 2013 entspannt zwar die haushalterische Gesamtsituation. Ob sich daraus kurzfristig weitere Spielräume für die Jahre 2014 und 2015 ergeben, bleibt abzuwarten.

Damit geht es den Bezirken ebenso gut, wie dem Land Berlin. Mit einem Finanzierungsüberschuss in Höhe von 476 Millionen Euro konnte das Land Berlin das Haushaltsjahr 2013 abschließen. Bei der Aufstellung des Doppelhaushalts 2012/2013 war das Land noch von einer Neuverschuldung von 485 Millionen Euro für 2013 ausgegangen.

Auch im Haushaltsjahr 2013 konnten alle Sachkosten ausfinanziert und im Personalbereich sogar Neueinstellungen vorgenommen werden. Der Guthabenstand der Bezirke liegt aktuell bei insgesamt 62,8 Millionen Euro. Im Jahr 2003 lag der Schuldenstand der Bezirke noch bei insgesamt 115,1 Millionen Euro. Neun Bezirke liegen mit insgesamt 98 Millionen Euro im Plus. Die Schulden der Konsolidierungsbezirke Pankow, Mitte und Marzahn-Hellersdorf belaufen sich auf insgesamt 35,2 Millionen Euro. Dank eines Überschusses in Höhe von 7,6 Millionen Euro, dem besten Ergebnis aller Bezirke, hat es der Bezirk Spandau geschafft, seine Altschulden komplett abzubauen.

Es ist nun gelungen, mit  rd. 7,6 Mio € Überschuss das beste Jahresabschlussergebnis von allen Berliner Bezirken für das Jahr 2013 erzielen zu können. Damit wurde gegenüber der geplanten Konsolidierungsrate in Höhe von rd. 6,1 Mio € ein zusätzliches Plus von rd. 1,5 Mio € erwirtschaftet.

Finanzsenator Dr. Ulrich Nußbaum: „Unsere gute Zusammenarbeit mit den Bezirken zeigt weiter Erfolg. Uns ist wichtig, dass alle Bezirke ihre Schulden abbauen und so ihre Handlungsfähigkeit stärken. So gewinnen sie neue Spielräume für die Einstellung von Personal und können den Berlinerinnen und Berlinern zuverlässig gute Leistungen anbieten.“

Bezirksbürgermeister Helmut Kleebank dazu: „Der laufende Haushalt ist knapp kalkuliert. Eine erste Prognose für das Haushaltsjahr 2014 wird im Laufe des Monats April vorliegen. Einige Haushaltsrisiken sind uns aber jetzt schon bekannt. So könnte es zu Mehrausgaben in den Bereichen Hilfen zur Erziehung, Personal und Bauunterhaltung kommen. Der in den letzten Jahren aufgelaufene Sanierungsstau führt nun zu vermehrten Mängelmeldungen bei den Gebäuden und damit zu zusätzlichen Kosten.“

 

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