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Spandau könnte Ende 2013 Schuldenfrei sein

2012 wurde mehr Schulden abgebaut, als erwartet

Ende der finanziellen Eiszeit in Sicht? Rathaus Spandau im Schnee. Blick vom Münsingerpark (Foto: Ralf Salecker)

Bezirksbürgermeister Kleebank nutze den Beginn der Bezirksverordnetenversammlung im Rathaus Spandau, um die Bezirksverordneten über einen erfreulichen Umstand zu informieren. Immerhin konnte Spandau 2012 einen „Überschuss“ von 4,6 Millionen Euro erwirtschaften, mehr als jeder erwartet hatte.

Einen erheblichen Teil der Jahresabschlussrechnung stellt die sog. Basiskorrektur dar, die im Nachgang zum betreffenden Haushaltsjahr von der Senatsverwaltung für Finanzen erstellt wird. Niemand dürfte entgangen sein, dass Spandau ein Konsolidierungsbezirk ist. Für die Jahre 2011 bis 2014 musste Spandau der Finanzverwaltung gegenüber darstellen, wie es den bestehenden Schuldenberg abbauen möchte. In jährlichen Raten baut Spandau die bestehenden Schulden ab. Diese Gelder fehlen notgedrungen bei anderen wichtigen Investitionen, die erst einmal hintenan stehen müssen. Umso erfreulicher ist es, wenn der Schuldenabbau früher als erwartet möglich scheint. Schon im Dezember letzten Jahres äußerte sich Helmut Kleebank vorsichtig optimistisch zur Konsolidierung Spandaus. Der Weg zum Konsolidierungshaushalt für Spandau war nicht ganz einfach gewesen.

Spandaus Bezirksbürgermeister Helmut Kleebank (Foto: Ralf Salecker)
Spandaus Bezirksbürgermeister Helmut Kleebank (Foto: Ralf Salecker)

Der Jahresabschluss 2012 fällt in Spandau besser aus, als erwartet. Nach einer Mitteilung der Senatsverwaltung für Finanzen vom 19.März 2013 bleibt nach der vorgesehenen Schuldentilgung noch ein Überschuss von rd. 4,6 Mio. Euro. Das ist das Ergebnis der sogenannten „Basiskorrektur“, die von der Senatsverwaltung vorgenommen wird.

Das Konsolidierungsziel für 2012 von 6,115 Millionen Euro wurde um 4,581 Millionen Euro übertroffen. Ursache sind vor allem Einsparungen in den Bereichen „Hilfen für besondere Lebenslagen“ und Hilfen zur Erziehung sowie bei den Verrechnungen für kalkulatorische Kosten. Kalkulatorische Kosten sind z. B. die Neubewertung des Rathauses, die dem Bezirk pro Jahr 1,4 Millionen Euro erspart.

Der Schuldenstand von Spandau verringert sich zum 31.12.2012 auf 6,116 Millionen Euro. Damit könnte der Bezirk bis Ende 2013 Schuldenfrei sein. Voraussetzung ist natürlich, dass die vereinbarte Schuldentilgungsrate für 2013 von 6,115 Millionen Euro erbracht wird.

Im Schreiben vom 19. März 2013 von der Senatsverwaltung heißt es dazu:

„Der Schuldenstand von Spandau vermindert sich zum 31.12.2012 auf 6,1 Mio. Euro. Der Bezirk könnte bis Ende 2013 schuldenfrei sein, sofern er die vereinbarten Schuldentilgungsbeträge für 2013 (6,1 Mio. Euro) erbringt.“ Der ursprüngliche Schuldenstand belief sich auf über 18 Mio. Euro. Der Abbau dieser Altschulden ist eigentlich bis Ende 2014 vorgesehen.

Bezirksbürgermeister Kleebank dazu:

„Der positive Abschluss bestätigt den Kurs und die Entscheidungen des Bezirksamtes. Wir stehen aber weiterhin im Wettbewerb mit den anderen Bezirken. Daher müssen wir weiter daran arbeiten, die Verwaltung effizient weiter zu entwickeln. Dies betrifft vor allem den Personaleinsatz und die Liegenschaftspolitik des Bezirks.“

Die Hauptgewinnbringer waren die Bereiche: Hilfen zur Erziehung (HzE), Hilfen in besonderen Lebenslagen (HbL) sowie die Neubewertung des Rathauses, die durchgesetzt werden konnte.

Bei den Hilfen zur Erziehung beruht der Erfolg auf einer deutlich höheren Zuweisung aber auch auf einem neuen Steuerungskonzept des Bezirks und einem erhöhten Personaleinsatz.

About Ralf Salecker

Ralf Salecker, freier Fotograf und Journalist

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