Zitadelle Spandau - Zeughaus

Archiv für das Tag 'Planfeststellungsverfahren'

Aug 11 2009

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Salecker

Planungsunterlagen im Planfeststellungsverfahren “Nordumfahrung Falkensee” in Spandau

Einwendungen gegen die Nordumfahrung bis 23. September

Mit der „Nordumfahrung“ Falkensees sollen nach Vorstellung der Straßenplaner im Land Brandenburg die innerstädtischen Landesstraßen L20 und L201 entlastet werden. Nach Ansicht vieler Einwender sind diese Entlastungen nicht gegeben. Vielmehr wiegen die dafür notwendigen Eingriffe in die Natur den theoretischen Erfolg nicht auf.

Der Verlauf der Trasse geht vom Kreisverkehr Spandauer Platz in einem Bogen Richtung Norden/Bahnübergang Brieselang. Kritisiert wird die dadurch in Kauf genommene Zerteilung des Grüngürtels zwischen Falkensee, Schönwalde und Spandau. Nahe am Falkenhagener See vorbei führend, berührt sie auch die Naturschutzgebiete Falkenseer Kuhlake und Spandauer Forst sowie den Eiskeller.

Acht Ordner Material zur Nordumfahrung können im Bezirksamt eingesehen werden. So können sich alle Spandauer umfassend über das geplante Straßenbauvorhaben informieren. Einwendungen dagegen können bis zum 23. September in Spandau sowie beim Landesamt für Bauen und Verkehr (Dezernat 11) in Hoppegarten eingereicht werden.

  • Rathaus Spandau
  • Naturschutz‑, Grünflächen‑ und Umweltamt
  • Zimmer 1103
  • Carl-Schurz-Straße 8
  • 13597 Berlin
  • Montag bis Donnerstag von 9–16 Uhr
  • Freitags 9 – 14 Uhr
  • außerhalb dieser Zeiten nach Vereinbarung
  • weitere Infos: www.nordumfahrung.de

Wer den geplanten Trassenverlauf auf einer Karte sehen möchte, findet diese auf den Seiten von www.nordumfahrung.de. Anschaulich kann die Strecke auf einer dreidimensionalen Tour betrachtet werden. Dazu wird ein kleines Google-Plugin für den Browser benötigt, welches aber automatisch geladen und installiert werden kann.

Ausführliche Informationen eines Anwalts über das Planfeststellungsverfahren gibt es hier.

Eine Unterschriftenlisten von der Bürgerinitiative Schöne Falkensee (BISF) kann hier heruntergeladen werden.

Für alle, die nicht genau wissen, wie sie vorgehen können, hat die Bürgerinitiative hat eine Gebrauchsanleitung für die Einwendung, sowie ein Beispiel-Text zum herunterladen und bearbeiten bereitgestellt.

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Jul 28 2009

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Salecker

Planfeststellungsverfahren – Nordumfahrung

Abgelegt unter Gesellschaft/Politik,Umland

Auslegung der Unterlagen nun auch in in Spandau

Die Planfeststellungsunterlagen zur umstrittenen Nordumfahrung Falkensees (L 20 n) liegen  vom 10. August bis zum 9. September  im Bezirksamt Spandau aus.

  • Rathaus Spandau
  • Naturschutz‑, Grünflächen‑ und Umweltamt
  • Zimmer 1103
  • Carl-Schurz-Straße 8
  • 13597 Berlin
  • Montag bis Donnerstag von 9–16 Uhr
  • Freitags 9 – 14 Uhr

Ein knappes Jahr nach der Auslegung in Falkensee, Schönwalde und Umgebung, die bereits zu vielfältigen Protesten geführt hat, werden nun auch Berlinerinnen und Berliner die Gelegenheit haben, Einsicht in die Planungen zu nehmen und ihre Einwendungen dagegen vorzutragen.

Einwendungen gegen das Straßenbauvorhaben können bis zum 23. September eingereicht werden – auch alle Bürger aus Falkensee, Schönwalde und Umgebung können nun eine Einwendung nachreichen oder ihre Einwendung aus 2008 ergänzen!

Die Auslegungsbehörde im Land Brandenburg, das Landesamt für Bauen und Verkehr, hatte zunächst vorgesehen, die Auslegung vollständig während der Berliner Sommerferien durchzuführen – vermutlich in der Hoffnung, die Resonanz auf die wiederholte Auslegung möglichst gering zu halten. Die Berliner Verantwortlichen haben den Zeitraum allerdings um einige Wochen nach hinten geschoben.

Ironie am Rande: Wie vor einem Jahr wird die Auslegung nun wieder unmittelbar vor einer Wahl stattfinden – in 2008 war es die Kommunalwahl in Brandenburg, jetzt die Bundestagswahl sowie Landtagswahl in Brandenburg.

Die BISF kritisiert mit Nachdruck, dass das Landesamt wie vor Jahresfrist die Bürgerbeteiligung in die Hauptferienzeit legen und damit offenbar versuchen wollte, betroffene Bürger von der Einsichtnahme und Ablehnung der Schnellstraße abzuhalten. In 2008 gab es die gleichen Überlegungen, was nach mehreren Interventionen – auch der BISF – dazu geführt hat, dass die Auslegung auf die Zeit nach den Ferien verschoben wurde.

Im Oktober 2008 wurden 3.500 Einwendungen gegen das Straßenprojekt gezählt. Auch viele Träger öffentlicher Belange, sowohl aus Berlin als auch aus Brandenburg, hatten damals die Trasse abgelehnt. Die jetzt nachgeholte Beteiligung der Berliner zeigt, dass der brandenburgische Landesbetrieb für Straßenwesen die Auswirkungen der geplanten Schnellstraße erheblich unterschätzt hat. Während der Auslegungs‑ und Einwendungsfrist wird die BISF in Spandau über die Planungen informieren; ein Programm wird noch erarbeitet. Wir halten Sie auf dem Laufenden – im nächsten Newsletter und unter www.BISF.de. Schon jetzt bitten wir Sie um Unterstützung während der Auslegungszeit, zum Beispiel beim Besetzen von Info-Ständen. Melden Sie sich gern bei uns!

Quelle: Bürgerinitiative Schönes Falkensee

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Feb 20 2009

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Neue Brücken für Spandau – Planfeststellungsverfahren

Planfeststellungsverfahren – Planunterlagen liegen im Bezirksamt Spandau aus

Schon in diesem Jahr werden viele Spandauer oder „Durchreisende“ die Havel als etwas sehr begrenzendes erfahren. Meist wird es die Autofahrer treffen. Ein Verkehrschaos auf der Heerstraße ist vorprogrammiert. Insgesamt fünf Brücken in Berlin und Spandau werden abgerissen und durch neue ersetzt. Alle, die über die Heerstraße nach Berlin wollen, bemerken schon jetzt die Vorboten der Bauarbeiten. Seit 1908 (Namensgebung für die Heerstraße) existiert diese Verbindung von Spandau mit „dem Rest der Welt“ auf der bis in die 50er Jahre des letzten Jahrhunderts noch Straßenbahnen fuhren. Seit einiger Zeit geht´s nur noch mit gemütlichen 30 Stundenkilometern über die Freybrücke (am Stromkilometer 2 der Unteren Havelwasserstraße) — weil sie so marode ist. An den Längs‑ und Querträgern wurden erhebliche Korrosionsschäden festgestellt. Fahrzeuge über 3,5 Tonnen dürfen nur noch die rechte Spur nutzen. Auf 164 Metern Länge und 24 Metern Breite ermöglicht sie seit rund 100 Jahren (konstruiert vom Bauingenieur Karl Bernhard) die Überquerung der zwischen Pichelssee und dem Stößensee gelegenen Halbinsel Pichelswerder. Der noch (?) bestehende Denkmalschutz kann ihr nicht helfen. 2009 werden die Vorarbeiten beginnen um den für 2011 geplanten Abriss der Brücke zu gewährleisten. 1910 wurde diese Brücke als genietete Fachwerbogen-Konstruktion mit abgehängter Fahrbahn errichtet. Rund 60.000 Autofahrer nutzen diese Verbindung über die Havel. Und hier steckt der eigentliche Grund für Arbeiten, die weitere Brücken in Spandau betreffen werden. Das „Verkehrsprojekt 17“ zum Ausbau der Unteren Havel als „Autobahn“ für große — zweistöckig beladene – Containerschiffe soll eine Durchfahrthöhe von 5,25 Metern garantieren. Bisher sind es nur 4,76 Meter. Gleichzeitig soll die Wasserstraße an dieser Stelle verbreitert werden, denn der Abstand zwischen den Pfeilern sei zu gering, so die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Ferner ist eine Vertiefung der Gewässersohle, also die Ausbaggerung der Havel an dieser Stelle geplant. Der Leiter des Wasserstraßen-Neubauamts, Rolf Dietrich, meint, die Eingriffe in den Straßenverkehr würden aber „zumutbar“ gestaltet — was auch immer dies bedeuten mag. Die Arbeiten werden sicherlich nicht ohne Folgen für die Tiefwerder Wiesen bleiben, die seit 1960 Landschaftsschutzgebiet sind. Von den Umweltverbänden wird das „Verkehrsprojekte 17“ seit vielen Jahren scharf kritisiert. Die vor vielen Jahren prognostizierten Steigerungen des Güterverkehrs auf deutschen und europäischen Wasserstraßen wäre viel zu hoch angesetzt. Vielmehr wird heute sogar ein Rückgang des transportierten Volumens angenommen. Von solchen Erkenntnissen unbeeindruckt gehen die Arbeiten aber „zügig“ weiter. Bisher fließt der Verkehr auf  fünf Fahrspuren über die Freybrücke, wobei die mittlere Fahrspur – je nach Verkehrsaufkommen — entweder stadteinwärts oder stadtauswärts nutzbar ist. Vor dem eigentlichen Abriss der Freibrücke wird 2009 mit dem Bau einer Behelfsbrücke begonnen werden, die aber nur noch drei Fahrspuren (gemäß Planfeststellungsverfahren für den Ersatzneubau der Freybrücke vom 29.02.2009 ?! aber vier) haben wird.

Die Planunterlagen liegen in der Zeit vom 16.02.2009 bis 16.03.2009 (jeweils einschließlich) zur allgemeinen Einsicht im Bezirksamt Spandau von Berlin, Abteilung Bauen, Planen und Umweltschutz, Raum 1125, Carl-Schurz-Str. 2–6, 13578 Berlin aus:

  • Montag – Mittwoch 9.00 – 16:00 Uhr
  • Donnerstag 9.00 – 18:00 Uhr
  • Freitag 9.00 – 14:00 Uhr

Einwendungen gegen das Vorhaben sind zur Vermeidung des Ausschlusses innerhalb von zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist, bis spätestens 30.03.2009 (maßgeblich ist der Tag des Eingangs der Einwendung, nicht das Datum des Poststempels) schriftlich oder zur Niederschrift bei der Wasser‑ und Schifffahrtsdirektion Ost, Gerhart-Hauptmann-Straße 16, 39108 Magdeburg oder im Bezirksamt Spandau von Berlin, Carl-Schurz-Str. 2–6, 13578 Berlin, wo die Planunterlagen ausliegen, zu erheben. Die Einwendungen müssen Namen und Anschrift des Einwenders enthalten, das betroffene Rechtsgut bzw. Interesse benennen und die befürchtete Beeinträchtigung darlegen. Bei Eigentumsbeeinträchtigungen sind möglichst die Flurstücksnummern und Gemarkungen der betroffenen Grundstücke anzugeben.

Nicht nur Autofahrer werden von den Veränderungen betroffen sein. Direkt neben der Brücke, am Mahnkopfweg, hat seit rund 50 Jahren der Paddelclub Wiking sein Domizil. Diese hoffen auf weitere Hilfe des Senats, da die normale Entschädigung keinesfalls einen Neuanfang an anderer Stelle möglich machen würden. Auf der anderen Havelseite leben einige Kleingärtner mit einer ungewissen Zukunft. Auch sie werden wohl der für 2010 geplanten Behelfsbrücke weichen müssen. Südlich der Brücke steht die Botschaft des Haschemitischen Königreichs Jordaniens. In deren „Vorgarten“ — also auf exterritorialem Gelände — wird in Zukunft ein ein Baukran emporragen. Zusätzlich sollen die dort am Ufer gelegenen Steganlagen entfernt werden. Die Freybrücke wird aber nicht Spandaus einzige betroffene Brücke sein. So sind Abriss und Neubau der Schulenburgbrücke am Rande der Spandauer Wilhelmstadt für den Herbst 2011 geplant. Ein Jahr darauf geht es dann mit den Arbeiten an der Charlottenbrücke in der Altstadt Spandau los. Im Herbst 2013 geschieht Gleiches  an der Dischingerbrücke, die im Verlauf der Ruhlebener Straße in Spandau die Havel überquert.

Freybrücke nach der Sprengung

Bild der Freybrücke nach ihrer Zerstörung; unbekannter Fotograf; (am 7.5.2009 eingefügt); Sind die alten Teile wieder verwendet worden?

Am 3.5.1945 wurde die Freybrücke durch eine Fliegerbombe, die die Sprengkammern der Brücke traf, zerstört. Erst am 16.12.1948 wurde von brit. Pionieren eine Notbrücke errichet,… Quelle:

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