Unregelmäßigkeiten bei Kassenprüfungen führten zu Anzeigen
Uwe Bröckl, bis gestern Bezirksverordneter und stellvertretender Fraktionschef der SPD in der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung, legte sein Mandat und alle Ämter nieder. Sein Nachfolger im Vorsitz des Integrationsausschusses ist nun Jürgen Kessling.
Uwe Bröckl selbst gab persönliche Gründe für die Niederlegung aller Funktionen und Ämter an, möchte sich aber nicht weiter dazu äußern. Strafanzeigen zweier Spandauer Vereine führen zu Staatsanwaltlichen Ermittlungen wegen Untreue.
In den Vereinen „Stark ohne Gewalt“ und „Spandauer Neustadt e.V.“ hat es möglicherweise finanzielle Unregelmäßigkeiten gegeben, die Uwe Bröckl zur Last gelegt werden. So soll allein beim Spandauer Neustadt e.V., dessen 1.Vorsitzender er war, ein Fehlbetrag in fünfstelliger Höhe aufgefallen sein. Vergleichbares könnte auch bei dem Verein Stark ohne Gewalt der Fall sein. In beiden Vereinen der Spandauer Neustadt übt er seine Ämter nicht mehr aus.
Die Berliner Tageszeitung „BZ“ nutzte diesen Anlass für einen Seitenhieb auf Raed Saleh, der den Verein „Stark ohne Gewalt“ mit gegründet hatte. Bröckl galt als dessen Vertrauter.
In der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung verändert der Niederlegung des Mandats von Uwe Bröckl zu einer Veränderung der Sitzverteilung.
Korrektur (vielen Dank an Emilio Paolini und Stephan Machulik für den Hinweis): Eine Veränderung der Sitzeverteilung in der BVV gibt es natürlich nicht, wie ich gerade erfahren habe. Für Uwe Bröckl wie für den verstorbenen Gustke werden die auf der zu den Wahlen 2011 eingereichten SPD-Liste stehenden derzeitigen Bürgerdepurtierten nachrücken. Die Nachrücker der SPD heißen Andé Dietzsche (rückt für den verstorbenen Hans-Michael Gustke nach) und Oliver Hänsgen (für Uwe Bröckl).
Das Stimmenverhältnis bleibt also wie zuvor.
CDU-Fraktion: 23 Sitze
SPD-Fraktion: 19 Sitze (plus 2 Nachrücker: 21 Sitze)
GAL-Fraktion: 6 Sitze
Piraten-Fraktion 3 Sitze
DIE LINKE: 1 Einzelverordneter