Überraschung in der BVV Spandau
Die Fraktion der FDP in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau hat heute ihren Antrag „Kein ALG II für Burka-Trägerinnen“, eingebracht für die heutige 46. Sitzung der BVV Spandau, zurückgezogen.
Die Fraktion der FDP in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau hat heute ihren Antrag „Kein ALG II für Burka-Trägerinnen“, eingebracht für die heutige 46. Sitzung der BVV Spandau, zurückgezogen.
Wer aber glaubt, die FDP sei zur Besinnung gekommen, der irrt. Lediglich der Abgeordnete der Initiator des Antrags war, war verhinder (erkrankt?)
Der Antrag wird nun bei der nächsten BVV erneut eingereicht und anscheinend behandelt.
Möglicherweise überlegt er es sich doch anders. Die Reaktionen in den Medien waren recht eindeutig. Selbst die FDP im Abgeordnetenhaus bezeichnete ein solches Ansinnen als „unsinnig“.