Spandauer Bürger fragen ihre Stadträte

Einwohnerfragestunden werden in Spandau auch im Jahr 2010 durchgeführt

Zu Beginn einer jeder Sitzung der BVV findet seit vier Jahren eine Einwohnerfragestunde statt, die 30 Minuten umfasst und bislang gut angenommen worden ist. Frageberechtigt sind alle Einwohnerinnen und Einwohner, die ihren Wohnsitz oder ihren Arbeitsplatz in Spandau haben. Sie können dabei während der Fragestunde persönlich Fragen an den Bezirksbürgermeister sowie an die Bezirksstadträtinnen und Bezirksstadträte stellen.

Die Fragen sind, um eine angemessene mündliche Beantwortung zu ermöglichen, bis spätestens neun Tage vor der Sitzung der BVV um 10 Uhr im Büro der BVV schriftlich einzureichen. Es darf jeweils nur eine thematische Angelegenheit mit höchstens fünf Fragen behandelt werden. Eine kurze schriftliche Begründung kann beigefügt werden. Ein bezirklicher Anknüpfungspunkt muss in jedem Fall gegeben sein. Die Fragen sollen kurz gefasst sein und eine kurze Beantwortung ermöglichen. Die dann in der regulären Sitzung der BVV zu Beginn der Tagesordnung von den Fragestellern ohne Begründung vorzutragenden Fragen werden von den Bezirksamtsmitgliedern mündlich beantwortet.

An die Beantwortung schließt sich keine Aussprache an. Es kann jedoch eine Zusatzfrage gestellt werden. Sollte die Einwohnerfragestunde zur Beantwortung aller Fragen nicht ausreichen, erfolgt eine schriftliche Beantwortung.

An folgenden BVV-Terminen finden Einwohnerfragestunden in 2010 statt:

  • 20. Januar 2010 ? Einreichung der Fragen bis zum 11.1.10
  • 24. Februar 2010 ?Einreichung der Fragen bis zum 15.2.10
  • 24. März 2010 ?Einreichung der Fragen bis zum 15.3.10
  • 19. Mai 2010 ? Einreichung der Fragen bis zum 10.5.10
  • 30. Juni 2010 ? Einreichung der Fragen bis zum 21.6.10
  • 08. September 2010 ? Einreichung der Fragen bis zum 30.8.10
  • 06. Oktober 2010 ? Einreichung der Fragen bis zum 27.9.10
  • 17. November 2010 ? Einreichung der Fragen bis zum 8.11.10

Weitere Infos: BVV-Büro Tel.: 90279 2404/2204

About Ralf Salecker

Ralf Salecker, freier Fotograf und Journalist