Diskussion zur Kriminalitätsbekämpfung

Was macht wirklich Sinn in der Kriminalitätsbekämpfung?

Hochkarätig besetzte Diskussionsrunde im Paul-Schneider-Haus

Diskussion zur Kriminalitätsbekämpfung
Diskussion zur Kriminalitätsbekämpfung (Foto: kira_fotografie CCO)

Sicherheit ist – besonders vor den Wahlen – ein vieldiskutiertes Thema. Alle haben das Bedürfnis, sich sicher in ihrer Stadt fühlen zu wollen. Gefühlt scheint die Unsicherheit zuzunehmen. Die Angst vor Kriminalität ist Schwankungen unterworfen. Aktuelle Ereignisse und die Form der Berichterstattungen beeinflusst die Intensität der Angst – weil Kriminalität allgegenwärtig erscheint.

In der Diskussion im Paul-Schneider-Haus am Montag geht es darum, welche Wege der Kriminalitätsbekämpfung sinnvoll sind. In Berlin sollen sich alle sicher fühlen können. In der U-Bahn genauso wie in den Parks oder auf dem Heimweg.

Mögliche Maßnahmen für Berlin und Spandau sind mehr Polizeipräsenz, mehr Videoüberwachung, die gezieltere Bekämpfung von Extremismus und Einbruchskriminalität. Aber was macht wirklich Sinn? Diese und andere Fragen sollen im Rahmen der Podiumsdiskussion zur Sprache kommen.

Diskussionsteilnehmer sind u.a. Polizeipräsident Klaus Kandt,der Fraktionsvorsitzende der SPD, Raed Saleh und Tom Schreiber, Sprecher der SPD-Fraktion für Verfassungsschutz:

 

Klaus Kandt – Polizeipräsident

Er ging nach dem Abitur 1979 in Stuttgart zum Bundesgrenzschutz und machte dort eine Ausbildung. Anschließend wechselte er zur GSG 9. Später kam er zum SEK Berlin, wo er von 1986 bis 1990 Teamführer war. 1993 ging er zur Brandenburger Polizei und wurde dort Leiter der Spezialeinheiten. Mitte 2002 wechselte er im Rahmen der Polizeireform als Leiter des Führungsstabes und stellvertretender Polizeipräsident nach Frankfurt an der Oder. Am 1. Februar 2005 wurde er dort Polizeipräsident. Am 17. Juli 2007 wurde Kandt auf Beschluss der Landesregierung Brandenburg nach einer Vorlage des Innenministers Jörg Schönbohm mit sofortiger Wirkung Nachfolger von Bruno Küpper als Polizeipräsident in Potsdam. Von 2008 bis 2012 war Kandt Präsident der Bundespolizeidirektion Berlin. Am 17. Dezember 2012 wurde er von Innensenator Frank Henkel zum Polizeipräsidenten von Berlin ernannt. Im April 2015 trat er wegen mangelnden Aufklärungswillens, die rechtspopulistische Vergangenheit des GdP-Pressesprechers Steve Feldmann betreffend, aus der Gewerkschaft der Polizei aus. (Quelle: Wikipedia)

 

Raed Saleh

Er war einige Zeit Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Migration der SPD Spandau, Mitglied des Landesvorstandes der AG Migration und Mitglied des Kreisvorstandes der SPD Spandau. Seit 2006 arbeitete er im Abgeordnetenhaus in den Ausschüssen für „Jugend, Bildung und Familie“, „Stadtentwicklung und Verkehr“ und „Integration, Arbeit und Soziales“ mit und war Ansprechpartner der SPD-Fraktion für die Bereiche „Soziale Stadt“ und Quartiersverfahren, sowie integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Seit April 2008 ist Saleh Kreisvorsitzender der SPD Spandau und Mitglied im SPD-Landesvorstand. Bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin 2006 erlangte er ein Direktmandat über den Wahlkreis Spandau 2. 2011 verteidigte er es. Am 1. Dezember 2011 setzte Saleh sich in der Wahl zum Fraktionsvorsitz der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus mit 32 zu 15 Stimmen gegen Frank Zimmermann durch und ist seitdem Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. (Quelle: Wikipedia)

 

Tom Schreiber

Seit 2006 ist er Sprecher der SPD-Fraktion für Verfassungsschutz und seit 2011 zusätzlich Sprecher für Queer-Politik. Schreiber ist Mitglied im Ausschuss für Verfassungsschutz, Ausschuss für Gesundheit und Soziales, Ausschuss für Kulturelle Angelegenheiten, Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung und in der G10-Kommission. …

Tom Schreiber befasst sich seit 2006 inhaltlich mit dem Rechtsextremismus (NPD, DVU, Freie Kräfte, DVU, PRO-Bewegung), Linksextremismus („Autonome“, „Antifaschistische Linke Berlin“), Salafismus[6] und dem Islamistischen Terrorismus („Al-Qaida“, „Ansar al-Islam“). Er unterstützt das Intensivtäter- und Schwellentäterkonzept und Initiativen gegen Gewalt („Stark ohne Gewalt“, „Stopp Tokat“). Darüber hinaus engagierte er sich bei der Einrichtung der Leitstelle für Sektenfragen („Scientology“).

In Reaktion auf die zunehmende Gewalt durch Neonazis in Treptow-Köpenick forderte Schreiber eine Null-Toleranz-Strategie. Die Exekutive müsse mehr Bereitschaftspolizei postieren und stadtbekannte Neonaziläden öfter kontrollieren. „Der Kontrolldruck muss spürbar sein, Tag und Nacht.“

Seit 2012 befasst sich Schreiber auch mit dem Komplex der Rocker-Kriminalität in Berlin und im Bund. Dabei tritt er für die Konzeption eines staatlichen Aussteigerprogramms ein. Einen Schwerpunkt sieht er zusätzlich in der tiefergehenden Analyse der konkreten wirtschaftlichen Aktivitäten der Rocker-Szene. Geklärt werde müsse etwa, wie stark die Rocker auch in legale Geschäftsfelder investieren. (Quelle: Wikipedia)

 

  • Zeit: 18:30 – 20:00
  • Paul-Schneider-Haus
  • Spandau Neustadt
  • Schönwalderstr.23
  • 13585 Berlin

About Ralf Salecker

Ralf Salecker, freier Fotograf und Journalist