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Spandau – Bezirksbürgermeister Kleebank, Flaggenstreit endlich beenden

Eine Chronologie des Spendenablaufs

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Der Streit um die Spandauer Flagge hat zu einer öffentlichen Auseiandersetzung geführt, die sich vor allem um die Reihenfolge des Spendeneingangs dreht. In einer Pressemitteilung wird nun der Zeitablauf präzisiert, in der Hoffnung, jetzt klare Verhältnisse zu schaffen. Nachfolgend nun die Pressemeldung von Bezirksbürgermeister Helmut Kleebank dazu:

Im Streit um die Spandauer Flagge liegen diverse Veröffentlichungen vor, die den Sachverhalt falsch wiedergeben.

Der tatsächliche Zeitablauf war folgendermaßen:

  • Per Pressemitteilung erfolgte am 08.02.2012 ein Spendenaufruf für die Finanzierung der Spandauer Flagge.
  • Am Nachmittag des 08.02.2012 erhielten wir einen Anruf von Herrn Rainer Sauff (Spandau TV), mit der Zusage, dass er die Kosten der Flagge übernehmen möchte.
  • Eine Bestätigung unserer Spendenannahme ging am 09.02.2012 per E-Mail an Herrn Sauff.
  • Herrn Sauff wurden am 13.02.2012 per E-Mail die Bankdaten zwecks Überweisung übermittelt.
  • Die telefonische Bestellung der Spandauer Flagge erfolgte am 13.02.2012 direkt bei der Firma und zusätzlich per Fax am 13.02.2012.
  • Am 14.02.2012 wurde per Pressemitteilung bekannt gegeben, dass sich Herr Sauff als Spender der Flagge bereit erklärt hat.
  • Am 17.02.2012 ging ein zweites Fax an die Firma, da unser erstes Fax vom 13.02.2012 dort nicht ankam. Jedoch lag unsere telefonische Bestellung vom 13.02.2012 bereits vor. Die vergangenen Fahnenbestellungen wurden bei der Firma ebenfalls telefonisch aufgegeben.
  • Die Auftragsbestätigung der Firma mit der Angabe des Liefertermins in der 9. KW kam am 17.02.2012 per Fax.

Bezirksbürgermeister Helmut Kleebank führt aus:

Ich bedaure sehr, dass sich die Wiederbeflaggung des Rathauses verzögert und die Spandauerinnen und Spandauer nun länger auf ihre Flagge warten müssen als nötig.

Die Fraktion der CDU hat auf eigene Veranlassung durch Kontaktaufnahme und Suggerierung einer Zuständigkeit für die Beflaggung des Rathauses die geschäftliche Beziehung zu der liefernden Firma gestört und damit unerlaubt in den Geschäftsgang des Bezirksamtes eingegriffen. Ich fordere die CDU-Fraktion auf, dies in Zukunft zu unterlassen und sich stattdessen auf die Arbeit der BVV zu konzentrieren.

Außerdem werde ich eine parteipolitische Vereinnahmung der Flagge, die als überparteiliches Symbol für die Spandauer Identität steht, nicht zulassen. Eine Spende für die Flagge, die erkennbar von einer bestimmten politischen Richtung stammt, werde ich daher auch in Zukunft nicht annehmen. Als Kompromissvorschlag ist eine Spende aller Bezirksverordneten vorstellbar, wobei dann die offizielle Spendenübergabe durch den Bezirksverordnetenvorsteher erfolgen sollte.

Ich hoffe sehr, dass dieser unsinnige Streit endlich abgeschlossen werden kann, um nunmehr zu den eigentlichen Aufgabenstellungen und zur Sacharbeit zurückzukehren. Es gibt mehr als genug für Spandau zu tun.“

About Ralf Salecker

Ralf Salecker, freier Fotograf und Journalist

One thought on “Spandau – Bezirksbürgermeister Kleebank, Flaggenstreit endlich beenden

  1. So, wie es ausschaut, gibt es nun keinen Grund mehr für Unstimmigkeiten. Es gab einen Spender, Herr Sauff von Spandau TV, der offensichtlich schneller seinen Spendenbeutel gezückt hat. Damit dürfte dem Streit der Boden genommen sein.
    Die Argumentation von Bezirksbürgermeister Kleebank, die Spandau-Flagge nicht zu „politisieren“ ist durchaus nachvollziehbar. Der Kompromiss, die Flagge durch eine Spende aller Mitglieder der BVV zu finanzieren, ist sicherlich annehmbar. Damit hätte Spandau eine zweite Flagge in Reserve, was ja auch nicht schlecht ist …

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