Helmut Kleebank

Helmut Kleebank steht in Spandau nur noch für einen Wahlgang zur Verfügung

2. November 2011
17:00bis22:00

Die Wahl zum Bezirksbürgermeister bleibt spannend

Helmut Kleebank
  • facebook
  • Google+
Helmut Kleebank

Einen solchen Krimi hätte niemand erwartet. Zweimal erreichte Helmut Kleebank von der SPD nicht die notwendige Stimmenmehrheit bei den geheimen Wahlen in der BVV. 28 Stimmen von 54 Verordneten wären ausreichend gewesen. Zweimal gab es 27 Ja und 27 Nein Stimmen.

Nach Informationen des „Berliner Kurier“ vom 29.11. sagte Helmut Kleebank: „Ich stehe nur noch für einen Wahlgang zur Verfügung.“

Der Berliner Verlag gibt die beiden Tageszeitungen Berliner Zeitung und Berliner Kurier heraus. Ferner gehören das in allen Berliner Bezirken erscheinende „Berliner Abendblatt“ und das Stadtmagazin „tip Berlin“ dazu.

Mal schauen, ob diese Aussage so zutrifft. Am Mittwoch, den 2. November wird die BVV vom letzten Donnerstag fortgesetzt. Wegen Beschlussunfähigkeit musste diese angebrochen werden. Die Zählgemeinschaft aus SPD und GAL, sowie der Einzelverordnete der LINKEN hatten den BVV-Saal im Spandauer Rathaus verlassen, um die Beschlussunfähigkeit zu erreichen. Was als simpler Verfahrenstrick daher kommt ist für manch einen eher ein undemokratisches Verhalten. Die CDU wollte die Abstimmung darüber, ob die BVV-Sitzung vertagt werden solle, in einer geheimen Abstimmung durchführen lassen. Das war nicht im Sinne der Zählgemeinschaft. Sie befürchtete eine weitere Wahlniederlage. Wäre die Abstimmung nicht vertagt worden, hätte es einen 3. Wahlgang gegeben, dessen Ausgang möglicherweise wie die ersten beiden ausgesehen hätte.

Für den Abgeordneten Raed Saleh könnte diese Niederlage einen Karriereknick bedeuten. Bisher stand er als Fraktionsvorsitzender der SPD im Abgeordnetenhaus zur Diskussion. Nur wird ihm sicherlich vorgehalten, er hätte „seine Spandauer SPD nicht im Griff“. Für die Abweichler in der SPD, die für den überraschenden Ausgang der Bürgermeisterwahl in Spandau verantwortlich gemacht werden, könnte dies also eine doppelte Genugtuung sein. „Krieg“ in den eigenen Reihen wünscht sich keine Partei. Manch einer meint ja, die Abweichler würden Zweifel an einer ausreichenden Qualität von Helmut Kleebank für den Posten des Spandauer Bürgermeisters hegen. Die im Amt bewiesene „Qualität“ könnte den lockeren Spruch zur Folge haben: „Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen.“ Gerüchteweise soll sich der von allen politischen Lagern wegen seiner Qualitäten respektierte Martin Matz, wegen der internen Querelen, ein anderes Betätigungsfeld gesucht haben …

Spannend ist es, die Diskussion in den einschlägigen Foren zu beobachten. Das Demokratieverständnis einiger Schreiber ist durchaus als fragwürdig und diskussionswürdig zu betrachten, vor allem, wenn sie meinen „DEN“ Wählerwillen wiederzugeben. Die Interpretationsbandbreite von Wahlergebnissen der letzten Bezirksamtswahlen in Spandau kann man nur mit großem Erstaunen betrachten, von den mathematischen Fähigkeiten einiger Kommentatoren ganz zu schweigen. Zählgemeinschaften sind ein absolut demokratisches Mittel, um demokratische Mehrheiten zu erreichen. Eine geheime Wahl ist nicht nur ein legitimes Instrument in einem demokratischen Prozess, es soll den Wählenden ermöglichen, frei von jedem Druck ihre persönliche Entscheidung treffen zu können. Die Fraktionsdisziplin ist dem ein wenig entgegen gestellt. Schließlich geht es darum, ein einheitliches Abstimmungsverhalten zu erreichen. Darum ist der umgangssprachliche „Fraktionszwang“ dann auch der bekanntere Begriff im allgemeinen Sprachgebrauch. Formal und als offene Forderung wird es ihn in Deutschland nicht geben, weil dies einen Widerspruch zu einem freien Mandat oder eben auch der freien Gewissensentscheidung steht. Innerhalb der Parteien gibt es den „Fraktionszwang“ sehr wohl. Auf die eine oder andere Art und Weise wird abweichende Verhalten immer sanktioniert.

Der 2. November fällt auf den römisch-katholischen Gedenktag „Allerseelen“. Durch Gebet, Almosen und Fürbitte werden die Leiden der Armen Seelen (der Verstorbenen im Fegefeuer) erleichtert und der Tag dient dem Gedächtnis der Verstorbenen.

Möglicherweise sind in Spandau ein paar Gebete und Fürbitten für die Lebenden angesagt. Es könnte ja sein, dass in den Aussprachen, die seit letzten Donnerstag erfolgt sind und bis Mittwoch noch geschehen werden, ein paar Almosen verlangt oder gegeben werden, um das Stimmverhalten zu beeinflussen.

 

Ralf Salecker

About Ralf Salecker

Ralf Salecker, freier Fotograf und Journalist

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.