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Spandau machte 2010 weniger Schulden als befürchtet

Jahresabschluss der Berliner Bezirke für 2010 wurde vom Finanzsenator veröffentlicht

Zum Defizit des Bezirksamtes Spandau im Jahr 2010 erklärt der amtierende Finanzstadtrat Martin Matz:

„Das Jahresergebnis des Bezirks Spandau sieht nicht gut aus, vor allem im berlinweiten Vergleich. 7,4 Mio. € Defizit sind ein Problem, besonders angesichts der deutlich besseren Ergebnisse anderer Bezirke und der „schwarzen Null“, die sich daraus über alle Bezirke ergibt. Dennoch hat das Jahresergebnis eine positive Komponente: Spandau schneidet besser ab als vorhergesagt und daher ist das Defizit bereits „eingepreist“.
Wir hatten bereits im vergangenen Herbst ein Konzept zum Schuldenabbau ausgearbeitet, das von einem Konsolidierungsbedarf von insgesamt 20,5 Mio. € ausgeht. Damit wäre ein Jahresdefizit von 9,4 Mio. € im Jahr 2010 gedeckt gewesen, denn der Bezirk war mit –11,1 Mio. € in das Jahr gestartet. In der aktuellen Situation ist es besonders wichtig gewesen, verlässliche Prognosen aufzustellen und diese einzuhalten. Als nächstes muss nun hart daran gearbeitet, die Defizite bei den Gebäudekosten und bei den Transferausgaben erfolgreich anzugehen.
Das Endergebnis enthält unter den gegebenen Umständen also auch eine gute Nachricht: Spandau muss 2,0 Mio. € weniger aufholen als dem Berliner Abgeordnetenhaus gegenüber bereits aufgezeigt. Die verbleibenden 18,5 Mio. € Gesamtschuldenstand werden schwer genug aufzulösen sein und äußerste Haushaltsdisziplin ist deshalb erforderlich. Aber Spandau hat zum ersten Mal wieder die Prognose gehalten – und noch mehr.“

Das Ergebnis des Jahresabschlusses wird erst etwa drei Monate nach Jahresende durch den Senat bekannt gegeben, da vorher darüber entschieden werden muss, welche Beträge die Bezirke nachträglich vom Senat erstattet bekommen (z. B. für höhere Fallzahlen oder Tarifsteigerungen). Erst danach ist klar, welche Überschüsse oder Defizite zu den vorgetragenen Ergebnissen früherer Haushaltsjahre hinzu addiert oder abgezogen werden.
Das Bezirksamt wird sich in den kommenden Tagen mit einer genaueren Analyse der Einzelergebnisse befassen, denn hinter einem defizitären Gesamtsaldo stecken negative Beiträge mehrerer Bereiche ebenso wie positive Ergebnisbeiträge in anderen Winkeln des Bezirksamtes.

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Ralf Salecker, freier Fotograf und Journalist

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