Wirbel in der Spandauer BVV (Foto: Ralf Salecker)

Spandauer Bürgerhaushalt 2013

11. Juni 2013
18:00bis20:00

Bürgerbeteiligung: Bringen sie Vorschläge ein!

Spandau-Flagge (Foto: Ralf Salecker)
Spandau-Flagge (Foto: Ralf Salecker)

Spandauer reden mit über die Geldausgaben im Bezirk. So war es einmal gedacht. 2007 wurde das Kind „Bürgerhaushalt“ durch die Bezirksverordnetenversammlung aus der Wiege gehoben. Nur wenige zeigten damals ein Interesse an dieser Möglichkeit der Bürgerbeteiligung. Ob es nun allgemeine Politikverdrossenheit ist oder die Vorstellung, nicht wirklich Gehör zu finden, sei einmal dahin gestellt. Nachdem es für 2012/2013 keinen Bürgerhaushalt für Spandau gab, kann diesmal wieder mitgeredet werden.

Am 11. Juni 2013 findet von 18 Uhr bis 20 Uhr im Bürgersaal des Rathauses Spandau eine Informationsveranstaltung mit Vertretern des Bezirksamtes sowie der Bezirksverordnetenversammlung statt, zu der alle interessierten Bürgerinnen und Bürger eingeladen sind.

Beim Bürgerhaushalt geht es darum, über die Verwendung der öffentlichen Mittel ins Gespräch zu kommen, Ihre Ideen aufzunehmen und mit Politik und Verwaltung gemeinsam darüber zu diskutieren. Das Verfahren steht allen offen, jede und jeder kann mitmachen. Für Sie bietet sich die Möglichkeit, Wünsche an die Politik und die Verwaltung zu übermitteln und dadurch Einfluss auf die Verwendung der Haushaltsmittel zu nehmen. Abschließend entscheidet die BVV über die Bürgervorschläge und den Bezirkshaushalt.

Über ein neues Beteiligungsportal auf www.buergerhaushalt-spandau.de haben Sie die Möglichkeit, Vorschläge und Anregungen für die Verwendung oder die Einsparung von Geldern im Bezirk Spandau abzugeben. Vorschläge können bis 17.7.2013 eingereicht werden. Das Portal ist über die Internetseite www.berlin.de/ba-spandau/buergerhaushalt zu erreichen. Dort müssen Sie sich mit einem Benutzernamen und Ihrer E-Mail-Adresse registrieren. Ein Passwort bekommen Sie nach der Registrierung per E-Mail zugeschickt. Zum Zeitpunkt der Artikelveröffentlichung waren gerade einmal 10 Nutzer registriert, nicht besonders viele, wenn man bedingt, dass der Bürger äußern kann, wie die Gelder des Bezirks verwendet werden sollten. Letztendlich entscheidet die BVV darüber, ob und welche Vorschläge angenommen werden.

Ansprechpartner beim Bezirksamt für den Bürgerhaushalt ist Thomas Neumann

  • Bezirksamt Spandau
  • Serviceeinheit Finanzen
  • Bürgerhaushalt
  • Carl-Schurz-Str. 2/6
  • 13597 Berlin
  • Tel.: 90279-2996
  • Fax: 90279-7583
  • E-Mail: buergerhaushalt@ba-spandau.berlin.de

Der Weg zum Bezirkshaushalt

Eine Broschüre zum Bürgerhaushalt 2013 liefert ergänzende Informationen zu Spandau und steht als PDF zum Download bereit. Hier können Sie lesen, woher Spandau sein Geld bekommt und wofür es ausgegeben wird. Nicht überall hat der Bezirk freie Hand. Pflichtaufgaben müssen in jedem Fall erledigt werden, da sie auf gesetzlichen Ansprüchen beruhen. Erst wenn diese verplant sind, kann über das restliche Geld entschieden werden.

Wer die Broschüre zum Spandauer Bürgerhaushalt 2013 lieber als gedrucktes Exemplar in den Händen halten möchte, findet z.B. in der Bibliothek in der Spandauer Altstadt oder dem Bürgeramt im Rathaus Spandau. Natürlich können Sie die gedruckte Fassung auch in vielen öffentlichen Einrichtungen (z.B. Bürgeramt, Büchereien) im Bezirk erhalten. Ende August wird die Bezirksverordnetenversammlung den Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Spandau beschließen und im Anschluss daran wird der Entwurf auf dieser Seite bereitgestellt.

Ralf Salecker

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Ralf Salecker, freier Fotograf und Journalist

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