Wahl zur Seniorenvertretung Spandau – Absage der Veranstaltungen zur Kandidatenvorstellung

Keine direkte Vorstellung der Kandidat*innen möglich

Aufgrund der aktuellen Pandemie-Lage werden die geplanten Veranstaltungen zur Vorstellung der Kandidierenden am 10. und 22. Februar sowie am 1. März 2022 in den Seniorenklubs zum Schutz aller Beteiligten abgesagt. Das macht ein wirkliches Kennenlernen der Kanditat*innen unmöglich.

Berlinweit sind rund 900.000 Bürger*innen berechtigt, an den Wahlen zu den bezirklichen Seniorenvertretungen teilzunehmen. In Spandau, mit seinen 245.527 Einwohner*innen (Stand 31. Dezember 2020), leben 68.616 Bürger*innen (28 %), die älter als 60 Jahre sind.

Groß scheint das Interesse an den Wahlen zu den bezirklichen Seniorenvertretungen nicht zu sein. Die berlinweite Wahlbeteiligung 2017 lag bei 5,56 % (2011: 0,61 %, 2006: 0,32 %):), der Briefwähler-Anteil betrug 69,85 %. In Spandau beteiligten sich 2017 5,42 % der Wahlberechtigen am Wahlgang. Ansprechpartnerin im Bezirksamt Spandau bei Fragen zur Wahl 2022 ist Frau Dienel (Amt für Soziales – Soz 2000, Galenstr. 14, 13578 Berlin, Tel.: (030) 90279-6110, E-Mail: sv-wahl@ba-spandau.berlin.de). Wird die Wahlbeteiligung 2022 höher sein? Die fehlende offensive öffentliche Werbung für die Wahl scheint eher dagegen zu sprechen.

Die bezirklichen Seniorenvertretungen nehmen die Interessen der Bürgerinnen und Bürger wahr und stärken so die gesellschaftliche Teilhabe, die Einbindung sowie die Mitwirkung älterer Menschen in alle Lebensbereichen. Sie sind Mittler zwischen älteren Bürgerinnen und Bürgern und Bezirksamt sowie anderen Behörden, Institutionen und Einrichtungen. Mitglieder der Seniorenvertretung haben Rederecht, aber kein Stimmrecht in den Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung. Die im Regelfall 17 Mitglieder der Seniorenvertretung Spandau werden für die Dauer von fünf Jahren durch den zuständigen Bezirksstadtrat berufen. In Spandau treten 2022 14 Kandidat*innen (6 Frauen und 8 Männer) zur Wahl an (2017 waren es noch 16): Marion Brandau-Prinz, Sighild Brune, Hans-Joachim Deßow, Uwe Hein, Christa Kiel-Wandersleben, Karl-Heinz Klocke, Roland Knödler, Claude Konrad, Christel Lück, Christine Meyer, Silvia Oehlkers, Peter Sager, Klaus-Dietrich Schmitt und Klaus-Peter Steffen. Sechs der Kandidat*innen treten erneut an. Egal, wie hoch die Wahlbeteiligung ausfällt, dürften die Kandidat*innen quasi jetzt schon als gewählt gelten.

Die bisher bestehende Spandauer Seniorenvertretung finden sie unter folgendem LINK.

Sprechstunden der bisherigen Seniorenvertretung

jeden Freitag 10.00-12.00 Uhr
Anfragen auch schriftlich (Bezirksamt Spandau, Raum 63, Carl-Schurz-Str. 2/6, 13597 Berlin), per Fax: (030-902792751) oder E-Mail (seniorenvertretung@ba-spandau.berlin.de) möglich!

Außensprechstunden

im Einkaufszentrum am Kiesteich, Falkenhagener Feld; jeden 4. Mittwoch im Monat von 10 bis 12 Uhr
im Johannesstift, Caroline-Bertheau-Haus; Termine und Zeit werden bekannt gegeben.
in der Wasserstadt, Hugo-Cassierer-Str. 1, jeden 1. Dienstag im Monat von 15 bis 17 Uhr

Weitere Termine und Orte bitte bei der Seniorenvertretung erfragen.

Wahlberechtigt zur Seniorenvertretung Spandau ist, wer 60 Jahre alt ist und seinen Hauptwohnsitz in Spandau hat, egal welcher Nationalität. Die Wahlen sind im Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz (BerlSenG) geregelt und finden in der Zeit vom 14. Bis 18. März 2022 statt.

Briefwahl beantragen

Noch bis zum 28. Februar 2022 können Briefwahlunterlagen mit der unterschriebenen Rückseite der Wahlbenachrichtigung beim IT-Dienstleistungszentrum beantragt werden, was besonders in Pandemiezeiten praktisch ist, aber auch aus der Erfahrung der Wahlpannen bei den letzten Wahlen in Berlin. Anders, als bei den Wahlen zum Bundestag, die es schon seit 2017 ermöglichen, die Briefunterlagen per QR-Code zu beantragen, sind hier die Empfehlungen: per Post (IT-Dienstleistungszentrum Berlin – Wahl zur Seniorenvertretung – Druckzentrum, Berliner Straße 112-115; 10713 Berlin), per FAX (030-90288500) und immerhin per E-Mail (seniorenwahl2022@labo.berlin.de). Wer dies per E-Mail erledigen möchte, muss (!) in jedem Fall den ausgefüllten Antrag inkl. der Unterschrift einscannen oder fotografieren! Achten Sie unbedingt darauf, dass der Barcode lesbar ist.

Erste Pannen hatte es bei der Verschickung der Wahlunterlagen in Berlin gegeben: „Rund 70.000 Wahlberechtigte für die Wahlen der Seniorenvertretungen in drei Bezirken haben Post vom falschen Bezirksamt erhalten. Grund war wohl ein technischer Fehler.“ Spandau ist davon wohl nicht betroffen. Dafür wurde im Tagesspiegel vom 17.1.2022 von einer anderen Panne berichtet: „Doch die Pannen gehen weiter: Wer sich online zur Briefwahl anmelden möchte, erhält den Hinweis: „Betreff: Unzustellbar. Das Postfach des Empfängers ist voll und kann zurzeit keine Nachrichten annehmen.“

Informationen

Kennen Sie Ihre Spandauer Kandidat*innen, die bei den Wahlen zu den bezirklichen Seniorenvertretungen antreten? Interessierte finden auf der Internetseite des BA-Spandau Informationen zu den Kandidat*innen, erstmals auch mit Videovorstellungen. Ein direkter Kontakt zu den Kandidat*innen, mit der Möglichkeit, weitergehende Fragen zu stellen, wie es in den zuvor geplanten Terminen in den Seniorenclubs angedacht war, ist nicht möglich. Eine Online-Alternative wird nicht angeboten.

Damit sich die Wahlberechtigten ein Bild über die Spandauer Kandidat*innen machen können, ist dort auch eine Broschüre als PDF zu finden, in der sich die Kandidat*innen vorstellen. Eine gedruckte Version ist in den bezirklichen Senioreneinrichtungen ausgelegt und wird zudem allen Antragsteller*innen auf Briefwahl unaufgefordert mit den Wahlunterlagen übersandt.

Zeitplan der Seniorenvertretungswahl 2022

Bis 14. Januar 2022 (mindestens 2 Monate vor den Wahlen); Öffentlicher Aushang der Berufungsvorschlagsliste (Kandidatenliste); Versendung der Wahlbenachrichtigungen mit Antrag auf Briefwahl
Februar 2022 (2 Wochen vor dem ersten Wahltag); Letzte Möglichkeit für einen Antrag auf Briefwahl
März 2022 (letzter Wahltag vor der Wahlwoche); Frist Rücklauf Briefwahl
bis 18. März 2022; Wahlwoche
Bis 25. März 2022 (eine Woche nach Wahltermin); Öffentliche Auszählung
März bis 25. April 2022; Öffentlicher Aushang der Ergebnisse
Bis 1. April 2022 (bis 2 Wochen nach der Wahl); Berufung der Mitglieder der Seniorenvertretung

Die Wahllokale der Seniorenvertretungswahl 2022 in Spandau

März 2022 von 12:00 bis 18:00 Uhr; Seniorenklub Lindenufer, Mauerstr. 10, 13593 Berlin
März 2022 von 11:00 bis 16:00 Uhr; Seniorenklub Südpark, Weverstr. 38, 13595 Berlin
März 2022 von 10:00 bis 15:00 Uhr; Paul-Gerhardt-Gemeinde, Im Spektefeld 26, 13589 Berlin
März 2022 von 10:00 bis 12:30 Uhr; Ev. Kirchengemeinde Kladow, Gemeindehaus Kladower Damm 369, 14089 Berlin
März 2022 von 13:30 bis 17:00 Uhr; Seniorentreff Haselhorster Damm 9, 13599 Berlin
März 2022 von 10:00 bis 15:00 Uhr; Seniorenklub Hakenfelde, Helen-Keller-Weg 10, 13587 Berlin

Die öffentliche Auszählung

März 2022 ab 10 Uhr im Seniorenklub Lindenufer, Mauerstr. 10a, 13597 Berlin

Wie sind die Bedingungen für die Briefwahl?

Der Antrag auf Briefwahl kann bis zum 28. Februar 2022 bis 18.00 Uhr schriftlich gestellt werden. Der Wahlbrief muss spätestens am 11.März 2022 bis 18.00 Uhr beim Bezirksamt eingegangen sein.
Muss ich Porto auf den Umschlag für den Antrag auf Briefwahl kleben? Ja.
Muss ich für die Rücksendung der Briefwahlunterlagen selbst Porto bezahlen? Nein.