Panther in Spandau jetzt mit Fraktionsstatus in der Bezirksverordnetenversammlung

Nach der Wahl zur Bezirksverornetenversammlung in Spandau 2006 bekam die Partei „Die Grauen“ 6,2 Prozent der Wählerstimmen.

Daraus ergaben sich drei Sitze in der BVV und der Status einer Fraktion.

Ein paar Stichpunkte:

  • Am 29.9.2006  bildeten CDU, FDP und Graue in Spandau eine Zählgemeinschaft.
  • Die Partei „Die Grauen“ hatte sich infolge eines Spendenskandals am 25.3.2008 selbst aufgelöst.
  • In der Spandauer BVV  bestand die Fraktion DIE GRAUEN noch bis zum 31.8.2008
  • Siegfried Gunder wechselte am 27.8.2008 von den Grauen zur FDP.
  • Damit gelten die Grauen nicht mehr als Fraktion. Sie „verlieren“ dadurch im Monat rund 250 Euro Sachmittel und etwa 13 000 Euro/Jahr für einen Mitarbeiter. Weiterhin haben sie in Ausschüssen kein Stimmrecht mehr.
  • Zum 31.08.2008 schalteten seine Ex-Partei-Kollegen eine Todesanzeige für Siegfried Gunder in der Berliner Morgenpost; es gab nur sehr wenige, die dies „lustig“ fanden…
  • Am 5. September 2008 wurde in Spandau die Wählergemeinschaft PANTHER gegründet.

Jürgen Czarnetzki (Fachmann für Stadtentwicklung und öffentlichen Nahverkehr) Bezirksverordneter der CDU, wechselte im März zu den Panthern. Diese bekommen nun mit drei Mitgliedern den Status einer Fraktion. Die Freude dürfte groß sein, da nun auch wieder zusätzliche Gelder fließen können, die ihnen vormals verloren gingen.

Czarnetzki setzt sich seit längerem für einen Bahn-Regionalverkehrs auf der Bötzowbahn ein.  Die Verlängerung der S-Bahn nach Falkensee sieht er sehr kritisch. Vehement ist er gegen die Fahrerlaubnis für Radfahrer durch die Altstadt Spandau, da darin eine erhebliche Gefährdung der Sicherheit sieht. Ein Verkehrsexperte, der im Radverkehr also eine Gefahr für die Allgemeinheit sieht? Man kann nur hoffen, dass sich solche Vorstellungen nicht durchsetzen – auch wenn es Radfahrer gibt, die es mit den Verkehrsregeln nicht besonders genau geben. Andererseits muss auch jeder zugeben, dass mehr Menschen durch den Autoverkehr zu Schaden kommen. Müsste dann auch der Autoverkehr komplett aus der Altstadt verlagert werden?

Die Sitzeverteilung in der BVV Spandau sieht nun wie folgt aus:

  • CDU: 23
  • SPD: 20
  • FDP: 4
  • GAL: 4
  • Panther: 3
  • Linke: 1

About Ralf Salecker

Ralf Salecker, freier Fotograf und Journalist (www.salecker.info)